25.10.2018  

Populismus

 
                     
 

Populísmus (Substantiv, maskulin):
Von bereitwilligere Anpassung geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (z. B. im Hinblick auf Wahlen) zu gewinnen.
Man kann Populismus aber auch anders definieren: Als Versprechungen...
...die man gar nicht einhalten will, ...die man gar nicht einhalten kann oder ...deren Erfüllung in ferner Zukunft liegt.
 

 
 

Kaum eine Erwähnung der AfD durch die politischen Gegner (und deren Medien) kommt ohne den Zusatz "populistisch" aus - dicht gefolgt von der Unterstellung der "Angstmacherei".
 Dabei wird so getan, als treffe "Populismus" und "Angstmacherei" auf die eigene(n) Partei(en) selbst in keinster Weise zu.
Diese Schönfärberei sollte man sich einmal genauer ansehen:
 

 
 

Flüchtlingspolitik:
Noch immer regiert die Moral, die angebliche Humanität, wo eigentlich längst der gesunde Menschenverstand hätte einsetzen müssen.

Statt auf die Konsequenzen einer Migration- und Asylpolitik hinzuweisen, die die Grenzen des Machbaren bis heute ignoriert und damit zu einer strukturellen, wirtschaftlichen und kulturellen Überlastung dieses Landes und seiner Bevölkerung führt, werden dem Bürger rührselige Schicksale von Flüchtlingen und ihren Helfern erzählt - deren Betrügereien und Integrationsverweigerung werden aber nur äußerst selten thematisiert.
Und die Sonntagsredner werden nicht müde, vom "Rechtsstaat" zu predigen - der Bürger wird durch Nichtberichten ruhig gestellt.
 

 
 

Beispiel Schulschwänzen:
Unter Migrantenkindern hat das Schulschwänzen neue Rekordhöhen erreicht - Konsequenzen? Keine!
Aber wie soll Integration ohne Sprachkenntnisse und Bildung funktionieren?

Mit dem Slogan „Kommt das Kind nicht in die Schule, kommt das Kindergeld nicht aufs Konto“ hatte vor Jahren schon der Bezirksbürgermeister von Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), Aufsehen erregt. Passiert ist seitdem - Nichts.

 
     
 

Digitalisierung:
Der Begriff ist in aller Munde und diejenigen, die ihn am häufigsten benutzen, wissen gerade mal wie man das Wort "Digitalisierung" schreibt - Ahnung davon haben sie keine und zustande bringen sie noch weniger.
Aber das Schlagwort "Digitalisierung" bei jeder Gelegenheit raus zuhauen - das ist blanker Populismus.

Denn es kann nicht funktionieren: In Wirklichkeit gibt es nämlich zahllose Abteilungen, die alle ihr eigenes Süppchen kochen, der "Digitalminister" Dobrindt hat sich mittlerweile den Ruf "Münchhausen der Breitbandszene" erworben.

Schon auf der CEBIT 2001 versprach Gerhard Schröder (SPD) die Digitalisierung der Verwaltungen, alles, vom Wohnsitzwechsel bis zum Ummelden des Kfz, soll der Bürger online erledigen können.
Heute, 17 Jahre später, muss sich der Bürger aber nach wie vor für Behördengänge Urlaub nehmen, in den Verwaltungen und Gerichten werden nach wie vor Aktenberge hin- und hergeschleppt und der Herr Oberamtmann lässt sich eMails nach wie vor ausdrucken, weil er mit dem eMail-Client nicht damit umgehen kann.

Seit 12 Jahren bastelt man an einer speicherfähigen Krankenversichertenkarte um teure Doppeluntersuchungen und Fehlmedikationen zu vermeiden - aber nach wie vor schleppt der Kranke Diagnosen und Befunde in Papierform von Arzt zu Arzt, lässt teure Untersuchungen mehrfach über sich ergehen und bei Nebenwirkungen von Medikamenten "fragt er seinen Apotheker".
 

 
 

Internetausbau:
Seit Jahren fördert die öffentliche Hand den Breitbandausbau mit Milliarden Steuergeld.
Ein erster Zwischenstand zeigt nun, dass die Deutsche Telekom die meisten Fördermittel erhalten hat. Die grüne Infrastruktursprecherin Margit Stumpp spricht von "Umsatzsicherung für den Ex-Monopolisten".

2009 versprach A. Merkel (populistisch) den flächendeckenden Ausbau eine 50-MBit-Netzes bis 2010.
Die (populistischen) Versprechungen zur Internetabdeckung hier in chronologischer Reihenfolge.
Tatsächlich liegt die Industrienation Deutschland in Europa heute beim Internetausbau im unteren Mittelfeld - deutlich hinter Rumänien und noch hinter der Slowakei.
7% der deutschen Firmen mit mehr als 10 Mitarbeitern haben gar keinen Internetzugang!

Und anstatt auf echte Glasfaseranschlüsse zu setzen und Deutschlands Infrastruktur zukunftsfähig zu machen, versenkt das BMVI Milliardenbeträge in die kupferbasierte Übergangstechnik Vectoring, stärkt dabei die Marktmacht der Deutschen Telekom und sorgt insgesamt dafür, dass die Wirtschaftslokomotive Europas in einschlägigen Ranglisten weiterhin auf den hintersten Plätzen rangieren wird. Und all dies, ohne das versprochene Ausbauziel von bescheidenen „50 MBit/s für alle“ rechtzeitig zu erreichen - ein Hoch dem Lobbyismus!

Das von der Telekom favorisierte Vectoring hat einen gewollten und entscheidenden Nebeneffekt:
An einem Netzknotenpunkt (der ganze Stadtteile versorgt) kann beim Vectoring aus technischen Gründen kein zweiter Anbieter (= Wettbewerber) aktiv werden.
Deutschlands Infrastruktur läuft also Gefahr, auf unabsehbare Zeit auf veralteten Kupferleitungen sitzen zubleiben.

 
     
 

Flüchtlinge:
Die schlimmste Populisierung erfolgt durch die Altparteien  in diesem Bereich.
Einzelheiten wurden hier auf der LUPE schon mehrfach thematisiert und würden hier den Rahmen sprengen - die Liste wäre zu lang!

Wie wenig aber die Politik die Meinung der Bürger interessiert zeigt eine GFK-Umfrage:
Danach war 2017 für 56% der Bürger die Zuwanderung die dringenste Aufgabe der Regierung. 2016 waren es sogar über 80%.
Und was ist seitdem geschenen? Immer weiter so - Augen zu und durch.

 
     
 

Pflegenotstand:
Permanent wird (populistisch) der Mangel an Pflegekräften beklagt - dabei wäre es ein leichtes, dies zu beheben:
Man müsste Pflegekräfte nur anständig bezahlen und den Beruf attraktiver machen.

Dass in der Pflege finanziell Luft nach oben ist, sieht man daran, dass private Pflege- und Altersheime und Krankenhäuser aus dem Boden schießen - finanziert von Investoren, die eine satte Rendite abschöpfen - ermöglicht durch die entsprechende Gesetzgebung.

 
     
 

Weitere Beispiele für den Populismus der Altparteien in Stichworten.

Kita-Gesetz: Es wurde ein Gesetz gemacht, nachdem jedes Kind einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz hat.
Aber was nützt ein Rechtsanspruch, wenn es keine Kitas gibt?

Bildung:
Immer mehr Hauptschüler verlassen die Schule als "nicht ausbildungsfähig".
Um von den maroden Schulen und dem ständig sinkendem Lernniveau abzulenken, macht man die Mißstände an fehlenden Computern im Unterricht fest.
Als ob das Klicken auf der Tastatur den Grundschülern Lesen und Schreiben beibringen würde.

CO², NO² und Feinstaub:
Beim Überschreiten des (vollkommen willkürlich) festgelegten Grenzwertes von 40 µg/cm³ Stickstoffdioxyd (NO²) im Straßenverkehr droht ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge wegen angeblicher Gesundheitsgefährdung der Anwohner.

Der wissenschaftliche Dienst (WD) des Deutschen Bundestages legt dagegen den Grenzwert für NO² am Arbeitsplatz mit 950 µg/cm³ fest - dem 24-fachen Wert!
Nun ja - Arbeitsplätze bringen ja Steuereinnahmen, da muss man etwas toleranter sein...

Wäre ein Überschreiten von 40 µg/cm³ tatsächlich gesundheitsschädlich, würde ein durchschnittlicher Raucher (200.000 µg/cm³ pro Zigarette) nach 3-5 Monaten tot umfallen.
Auch die Weihnachtszeit wäre gefährlich: Beim Anzünden eines Adventkranzes werden ca. 200 µg/cm³ freigesetzt.

Deutschlands weltweiter Anteil an der Luftverschmutzung beträgt gerade mal 2% (in Worten: Zwei Prozent).
Trotzdem wird hier mit Milliarden Steuergeld die Welt "gerettet", der Bürger enteignet (Diesel-Fahrverbot) und tausende von Hektar Wald (auch in Naturschutzgebieten) für Windräder gerodet um unsere Luftverschmutzung um 50% zu senken - also auf weltrettende 1% des weltweiten Anteils.

Will man die Braunkohlekraftwerke stilllegen, die durch die Kohlegewinnung des Hambacher Forstes beschickt werden sollen, und durch Windräder ersetzten, betrüge der Waldverbrauch der Windräder ungefähr das 45-fache des strittigen Forstes bei vergleichbarer Energieerzeugung..
Aber Rodungsflächen für Windräder eignen sich eben nicht zum „starken Symbol“ - also werden diese nicht thematisiert.

By the way: Wieviel CO², bzw. Feinstaub, stößt eigentlich ein Atomkraftwerk aus? Null?! Komisch, warum...
Weltweit werden zur Zeit 58 neue AKW's gebaut - nur Merkel weiß es besser.

Klimawandel:
Der heiße Sommer wird allerorten als Zeichen der Erderwärmung gesehen. Dass der letzte Winter der kälteste seit langem war - was soll's?
Durch das Pendeln der Erdachse verändert sich das Klima - noch nie etwas von Eiszeiten und Warmzeiten gehört?
Aber mit populistischer Panikmache wie:
Die Eisbären sterben aus (es gab noch nie so viele Eisbären), die Bauern klagen über Ernteausfälle (klar, da gibt es zusätzliche Subventionen), Kleintiere und Bienen werden weniger (kein Wunder bei den riesigen Raps- und Mais-Monokulturen für Bio-Sprit oder den von Windrädern geschredderten Vögeln) usw. läßt sich schön Stimmung für die Klimaindustrie machen.

e-Mobilität:
Mit diesem Popanz soll die Erderwärmung bekämpft und das Klima gerettet werden und die "notleidende" Autoindustrie kann sich auf reichlich Steuergeld-Subventionen freuen.
Verschwiegen wird, dass z. B. die Batterie der neuen e-SUV's von Daimler und VW bei der Herstellung das Klima so stark belastet hat wie ein sparsamer Benziner nach 200.000 Kilometer Laufleistung.
Und der "saubere" Ladestrom kommt aus der Steckdose - gespeist von einem Braunkohle-Kraftwerk.

Plastik- und Verpackungsmüll:
Nachdem das madigmachen der Plastiktüten (begleitet von Horrorbildern von der Adria und dem Indischen Ozean), ein voller Erfolg für den Handel war, wird seit kurzem die nächste Sau durch's Dorf getrieben: Vermeidung von Verpackungsmüll.

Deutschland liegt im Verbrauch von Plastiktüten in Europa auf einem der letzten Plätze - aber "Umweltschutz" wird anders gerechnet:
Eine Plastiktüte kostet in der Herstellung ca. 2 Cent - verkauft wird sie (aus "Umweltschutzgründen") für 20 Cent = 1.000% Gewinn.
Und der doofe Kunde läuft noch hinterher mit der bedruckten Tüte kostenlos Reklame...

Um Verpackungsmüll zu vermeiden, wird mit der umweltschonenden Mehrwegverpackung ein ähnliches Spiel mit dem Bürger getrieben:
Nachdem die Medien kräftig die Werbetrommel gerührt haben, bieten einige Supermärkte bereits Mehrwegverpackung (aus Plastik!) für bis zu 5.- € an.

Bezahlbarer Wohnraum:
Nachdem Bund, Länder und Kommunen den Sozialen Wohnungsbau gestoppt und Hunderttausende von Wohnungen an Investoren verkauft hatten, wunderten sie sich, dass diese mit den Wohnungen Geld verdienen wollten.
Also erfanden sie die Mietpreisbremse - mehr Populismus geht nicht.

 
     
  Die primitive (aber von den Altparteien und ihren Ar...kriechern gern praktizierte) Holzhammermethode des Populismus ist das ständige Wiederholen von verfälschten Zitaten oder gar Lügen:
"...auf Flüchtlinge schießen" - "...Denkmal der Schande" - "...Menschenjagden in Chemnitz" - usw.
 
     
  Die Altparteien werfen der AfD unisono vor, keine Lösungsvorschläge zu bieten und nur populistisch Ängste zu erzeugen.
Lösungsvorschläge findet man in ihrem Grundsatzprogramm.
Es sei aber die Frage erlaubt, wer hier populistisch Ängste erzeugt -
es sind die Altparteien!
(Klimawandel, CO², Feinstaub, Fukujima, Plastik- und Verpackungsmüll, usw.).