16.01.2017  

GroKo - Alarmstufe ROT

 
                     
 

Sondierung - Wir werden weiter betrogen und belogen!
Die Sondierungsgespräche sind beendet und alle Beteiligten feiern sich selbst.
Die "Obergrenze" ist vom Tisch - dafür streitet man sich noch über den Familiennachzug von Hilfesuchenden.
 

 
 

Verniedlicht wird das Ganze mit Zahlen, die ein Hohn sind: Allein 550.000 abgelehnte Asylbewerber leben hier!
Es ist aber nur die Rede von 60.000 bis 80.000 Familienangehörigen, die nachziehen könn(t)en.
Dabei weiß jeder, dass die islamische "Familie" fast immer eine Großfamilie ist!

Ein "Flüchtling", der hier subsidären (=vorübergehend) Schutz genießt, soll also seine (Groß-)Familie nachholen, damit dann alle zusammen irgendwann zurück kehren???
Warum bringt man denn den "Flüchtling" nicht einfach zurück zu seiner Familie - wie im Asylgesetz vorgeschrieben?
Schließlich ist der Krieg zu Ende! Oder sollen sie doch alle für immer hier bleiben?

 
 


EU plant "Reform" des Dublin-Abkommens.

Von Tagesschau & Co. schamhaft verschwiegen (unterdrückt?) wird ein weitaus gefährlicherer Sprengsatz, der bei der EU gebastelt wird:
Hintergrund sind nach SPIEGEL-Informationen Änderungen, die das Europäische Parlament an Gesetzesinitiativen der Kommission zur Reform der Dublin-Regeln beschlossen hat:
Danach soll nicht mehr automatisch das Land, in dem ein Flüchtling die EU erreicht, für dessen Asylverfahren zuständig sein, sondern unter Umständen das Land, in dem bereits Angehörige des Bewerbers leben.
Nur mal 'ne Frage: Wer hat davon in den Medien was mitbekommen?

Damit wäre das Dublin-Abkommen faktisch außer Kraft gesetzt.
Zwar muss der Europarat dem Beschluss noch zustimmen - aber das dürfte eine Formsache sein.

Das perfide daran ist: Es genügt seine bloße Behauptung - beweisen muss er die Existenz von Verwandten in Deutschland nicht!
Wie sollte er auch: Genau wir er haben doch diese Verwandten ihre Ausweise "verloren" und leben hier mit erfundenen Identitäten.

In der Praxis sähe es dann so aus:
Ein "Schutzsuchender" kommt in Italien an, behauptet er habe Verwandte in Gelsenkirchen und darf nach Deutschland weiterreisen.
Zuständig für seine Alimentierung (Sozialhilfe, medizinische Versorgung, Wohnung usw.) wäre dann Deutschland.
 

 
 

Nicht nur die EU-Staaten haben dem Beschluss begeistert zugestimmt (sie könnten einen Großteil der "Hilfesuchenden" Richtung GerMoney loswerden) sondern auch die deutschen (?) EU-Parlamentarier von CDU, SPD, CSU und Grüne.
Unter anderem auch Monika Hohlmeier (CSU), Tochter von Franz-Josef Strauß!
Wenn der das wüsste, würde er dermaßen im Grabe rotieren, dass man ihn als Ventilator an die Decke hängen könnte.

Das Sondierungsergebnis zur Flüchtlingsfrage, von Schulz jetzt als großen Erfolg verkauft, wäre reine Makulatur.

 
 

Trotz diesem EU-Beschluss, den er natürlich kennt aber nirgends erwähnt, behauptet Martin "Lügenbaron" Schultz, dass "nur" noch mit einem jährlichen Zuzug von 180.000 bis 220.000 "Flüchtlingen" zu rechnen sei.
In einem TV-Interview (ZDF, "Was nun?" vom 13. Jan.2018, ab Minute 1:40) tönte er aber bereits:
"Wenn jetzt mehr kommen, 260.000, dann kommen halt mehr - darüber diskutieren wir nicht".
 

 
 

260.000? Das bedeutet, dass wir jedes Jahr die Infrastruktur von Lübeck oder Wiesbaden schaffen müssten - Wohnungen, Schulen, Krankenhäusern, Sozialämtern, Kitas, Ärzten, Beamtenapparat, Polizei, Rettungskräften usw.?
Auf welchem Planeten lebt dieser Ex-Buchhändler und Ex-Bürgermeister aus Wüselen, der wegen mangelhafter Leistung nicht zum Abitur zugelassen wurde???

Wie Politiker auf Kosten und Sicherheit der Bürger ticken, zeigt die CDU-Bundestagsabgeordnete Kordula Kovac, die im April 2017 dem "Schwarzwälder Boten" sagte:
"Wir können nicht alle aufnehmen. Aber 20 Millionen mehr Menschen - das muss eine Demokratie aushalten".
 

 
 

Und wir können, müssen davon ausgehen, dass eine neue Invasion mittelalterlicher Primitivlinge "Hilfesuchender" über uns hereinbrechen wird, wenn der Beschluss der EU in Afrika und dem nahen Osten bekannt wird.

 
     
 

Bürgerversicherung.
Wenn man die Folgen des o. g. EU-Beschlusses realistisch betrachtet, versteht man auch, warum die SPD unbedingt die Bürgerversicherung (BV) wollte und will - bislang scheiterte das aber am Einfluss der Privaten Krankenversicherer (PKV) auf das Merkel.

Soziale Gerechtigkeit? Abschaffung der 2-Klassen-Medizin? Blödsinn!!! Es geht nur um Kohle - und zwar für "Flüchtlinge"!

Die Rücklagen der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV), die so genannte Liquiditätsreserven, sind (auch "dank" der "Flüchtlinge") auf 4,2 Milliarden geschrumpft.
In Anbetracht der zu erwartenden Invasion von Analphabeten, Faulenzern und Kriminellen "Schutzsuchenden" ist leicht auszurechnen, wann die GKV's pleite sind und eine Beitragserhöhung der Kassenbeiträge wäre ein politisches Desaster für die Altparteien und eine Steilvorlage für die AfD.

Also muss Geld her!
Die Rücklagen der PKV betragen stolze 240 Milliarden - und dieser gut gefüllte Geldtopf würde einer BV zufallen und dieser könnten neue Kosten zugemutet werden.
Gleichzeitig gäbe es 9 Mio. neue, solvente Beitragszahler, die diese zusätzlichen Kosten mittragen müssten.
Ein kleines Überbrückungsgeld hat man sich in den Sondierungsgesprächen mit der Erhöhung des Arbeitsgeberanteiles bei der GKV geschaffen - natürlich nur, weil man soziale Gerechtigkeit wollte.
Was haben wir gelacht...